1. Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fa. DIRTL in der jeweils gültigen Fassung sind jedenfalls auf das Rechtsverhältnis zwischen Fa. DIRTL sowie dem User anzuwenden. Ausdrücklich wird vereinbart, daß die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder Formblätter des Users nicht zur Anwendung gelangen. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedin-gungen regeln die Benützung der von der Fa. DIRTL zur Verfügung gestellten Webseite unter den Domains: www.spamkiller.cc und www.nomorespam.at abschließend.

2. Anmeldung

Voraussetzung um gültig anzumelden sind Eigenberechtigung und Volljährigkeit. Bei Unternehmen ist der verantwortliche handelsrechtliche Geschäftsführer verpflichtet, seine persönlichen Daten bekannt zu geben. Sollte Fa. DIRTL im Zuge der Anmeldung noch weitere Daten als zur Aufnahme (Anmeldung) notwendig erscheinen, ist Fa. DIRTL berechtigt, weitere Informationen und Nachweise einzuholen und zu verlangen.

Sollten diese Informationen und Nachweise nicht ausreichen, ist, wie oben ausgeführt, Fa. DIRTL jedenfalls berechtigt, ohne weitere Begründung die Anmeldung abzulehnen.

Grundanmeldedaten sind:

• Akademischer Grad (sonstiger Titel)
• Vorname Nachname
• Postzustelladresse
• Telefonnummer
• E-Mail Adresse.

Festgehalten wird, daß bis zur Änderung der obigen Daten jeweils die zuletzt angegebenen Daten als gültig angesehen werden und Zustellungen - welcher Art auch immer - an diese Adresse durchgeführt werden.

Der User ist verpflichtet, sofortige Änderungen bekannt zu geben.

Nach erfolgter Anmeldung wird Fa. DIRTL dem User die notwendigen Tools zur Verwendung der Webseite übermitteln, nämlich die Login-Daten und die Zugangskennung, wie auch das persönliche Kennwort.

Fa. DIRTL steht es frei, auch ohne Begründung eine Anmeldung abzulehnen, ohne dass der User daraus in irgendeiner Form Ansprüche - aus welchem Titel auch immer - ablehnen kann. Es besteht somit kein Anspruch auf Anmeldung zur Website.

3. Allgemeine Bestimmungen

Fa. DIRTL ist berechtigt, im Falle von ihr erkennbaren möglichen Rechtsverletzungen die entsprechende Webseite (Einstellung) auch ohne vorherige Zustimmung und Information des Users zu löschen oder aus dem aktuellen Angebot zu nehmen, ohne daß der User daraus irgendwelche, auch nicht schadenersatzrechtliche, Ansprüche ableiten kann.

Fa. DIRTL ist jedoch verpflichtet, dem User dies binnen 48 Stunden in geeigneter Form bekannt zu geben.

4. Zahlungsmodalität

Es werden pro angelegtem Konto (ein Konto pro E-Mail-Adresse) 1,20 EUR inkl. MWSt. monatlich in Rechnung gestellt. Der Abrechnungszeitraum für spamkiller.cc ist immer jährlich, bzw. anteilig ab Aktivierung bis Jahresende.

Die Zahlung kann per Überweisung oder per Visa online erfolgen.

5. Haftung

Aus Fehlfunktionen können keine wie immer gearteten Ansprüche, welcher Art auch immer, gegen Fa. DIRTL gestellt werden, ausgenommen diese Fehlfunktionen wurden grob fahrlässig oder vorsätzlich durch Fa. DIRTL herbeigeführt. Die diesbezügliche Beweislast trifft den User. Sollte aus wartungstechnischen Gründen eine vorübergehende Abschaltung, oder ähnliches notwendig sein, so ist Fa. DIRTL berechtigt, dies durchzuführen, auch wenn für diesen Zeitraum ein "Geschäftsbetrieb" nicht aufrecht erhalten werden kann. Gegen Fa.Dirtl können keine wie immer gearteten Ansprüche, welcher Art auch immer, durch Datenverlust bei der Übermittlung der Mail bzw. der Anhänge geltend gemacht werden.

Daraus können keine Ansprüche - welcher Art auch immer - gegen Fa. DIRTL abgeleitet werden.

6. Berechtigung zur Nutzung

Fa. DIRTL ist berechtigt, für die Dauer des vorliegenden Vertragsverhältnisses zwischen Fa. DIRTL und dem User alle aufgrund dieses Vertrages vom User zur Verfügung gestellten Inhalte, zu speichern. Eine entsprechende Sicherungskopie wird einvernehmlich von Fa. DIRTL angefertigt.

Die Sicherungskopie wird automatisch nach Ablauf eines Jahres ab Auflösung des vorliegenden Vertragsverhältnisses gelöscht.

7. Beendigung

Das vorliegende Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann von jedem Vertragspartner unter Einhaltung einer einwöchigen Kündigungsfrist ohne Angabe von Gründen schriftlich (durch E-Mail an die jeweils bekannte E-Mail-Anschrift oder durch eingeschriebenen Brief an die jeweils bekannte letzte Zustelladresse) aufgelöst werden.

Für den Fall der Auflösung des vorliegenden Vertragsverhältnisses besteht kein Rückersatzanspruch der anteilig bezahlten Jahresgebühr.

8. Löschung von Einstellungen

Fa. DIRTL ist berechtigt, ohne vorherige Meldung oder Anzeige Einstellungen von Usern zu sperren, wenn der konkrete Verdacht besteht, dass die jeweilige Einstellung gegen Rechtsvorschriften und/oder gute Sitten verstößt.

Sofern weiters gegen den jeweiligen User eine schriftliche Beschwerde, die nicht den Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten zum Inhalt hat, eingebracht wurde, ist Firma DIRTL berechtigt, nach Rücksprache mit dem User entsprechende Maßnahmen zur Sperre zu setzen.

Bei Einlangen von zwei oder mehreren schriftlichen Beschwerden kann der User auch ohne vorherige Information oder Anzeige mit sofortiger Wirkung gesperrt werden. Es obliegt Fa. DIRTL die Sperre jederzeit wieder - auch ohne Angabe von Gründen - aufzuheben. Der User ist nicht berechtigt, aus der Sperre irgend welche Rechtsfolgen gegen Firma DIRTL abzuleiten und/oder irgend welche Ansprüche, sei es schadenersatzrechtlicher oder ähnlicher Natur, geltend zu machen.

Insbesondere sind die bereits verrechneten und bezahlten Gebühren nicht rückzuerstatten.

9. Datenschutzklausel

Sämtliche personenbezogenen Daten der User sind unter jeweiliger Berücksichtigung der Österreichischen Datenschutzvorschriften von Fa. DIRTL zu speichern und entsprechend zur Erfüllung der vertraglichen Bedingungen zu verwenden.

Jeder User erteilt seine ausdrückliche, jedoch auch widerrufliche, Zustimmung, daß Fa. DIRTL die personenbezogenen Daten an Dritte ausgeben darf, sofern es für die Abwicklung sowohl des gegenständlichen Vertragsverhältnisses als auch der Abwicklung der Vertragsverhältnisse des User untereinander notwendig ist. Für den Fall des Widerrufs der Übermittlungsberechtigung durch den User gilt der Vertrag als automatisch aufgelöst, eine Rückerstattung von Gebühren erfolgt nicht.

Sollte für die Abwicklung noch das Service von Fa. DIRTL nötig sein, ist Fa. DIRTL berechtigt, die Daten bis zur Abwicklung zu verwenden und dem jeweilig anderen User zur Verfügung zu stellen.

Ausdrücklich wird festgehalten, daß den Usern die Sensibilität der Preisgabe personenbezogener Daten bekannt ist und Fa. DIRTL sich nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten, die ihr zur Verfügung stehen, bemühen wird, daß die Geheimhaltung und/oder unkontrollierte Verbreitung oder Versendung von personenbezogenen Daten nicht erfolgt. Sollte durch technische Möglichkeiten (Hacker oder ähnliches) tatsächlich eine entsprechende, nicht gewünschte Verbreitung erfolgen, so werden die User daraus keine Forderungen gegenüber Fa. DIRTL in welcher Art auch immer, stellen. Fa. DIRTL wird sich jedoch nach Maßgabe ihrer Möglichkeiten bemühen, dies abzustellen.

Fa. DIRTL haftet nicht für Websites, die nicht von ihr persönlich gestaltet worden sind und die durch einen Link vernetzt worden sind.

10. Schriftform

Es wird ausdrücklich Schriftlichkeit vereinbart. Zustellungen können an die jeweils angegebene E-Mail-Adresse oder mittels eingeschriebenen Briefes an die jeweilige bekannt gegebene Zustelladresse erfolgen. Solange eine Änderung nicht bekannt gegeben wurde, gilt die zuletzt bekannte.

Sofern nicht zwingende Vorschriften dem entgegenstehen (z.B. Konsumentenschutz) wird das jeweils sachlich zuständige Gericht in Mödling als Gerichtsstand vereinbart.

Erfüllungsort ist Biedermannsdorf. Ausdrücklich wird Österreichisches Recht vereinbart, UN Kaufrecht wird ausgeschlossen.